Freitag, 22. Juli 2011

Die Staaten sind pleite

 Schon seit 40 Jahren, ziemlich genau seit meiner Geburt, leben die westlichen Staaten über ihre Verhältnisse. Es wird mehr ausgegeben als eingenommen.


Dies ist ja nicht neu und wird solange toleriert, wie Gegenwerte da sind. Sieht man z.B. die deutschen Vermögenswerte, kann sich der Staat das leisten. Die Gesamtschulden aus öffentlicher und privater Hand sind immer noch niedriger als die Vermögenswerte der privaten Hand. Dazu kommen noch die Vermögenswerte der öffentlichen Hand wie Liegenschaften, Autobahnen usw.

Jetzt gab es eine Finanzkrise und der Staat war gezwungen, die Geldinstitute zu stützen. Dadurch erhöhte sich die Schuldenaufnahme gewaltig. Um 10-20% stieg die Verschuldungsquote selbst bei als solide empfunden Staaten wie Deutschland einer ist.

Die Ratingagenturen, die in der Finanzkrise versagt hatten, bestrafen die Länder erneut. Sie senken den Daumen, verschlechtern das Kreditrating und die Schuldenaufnahme der Krisenländer wie Griechenland wird teurer, in Summe steigen die Schulden. Es gibt ein Sparpaket, die Arbeitslosigkeit steigt, die Wirtschaft schrumpft und die Schulden gehen noch höher.

Das nennt man alles andere als ein gutes Management.

Um diesen Kreislauf zu unterbrechen, garantieren die Europäischen Staaten für die einzelnen Länder. Der deutsche Steuerzahler bürgt für den griechischen Staat.

Okay, der deutsche Steuerzahler bürgt für so einiges und finanziert mit seinen Steuern so einiges. Gleiches macht auch der niederländische und griechische Steuerzahler. Aber wofür genau bezahlt er wie viel?

In Deutschland gibt es viele zweckgebundene Steueraufkommen, manchmal nennen die sich auch Abgaben. Die Sozialversicherungen stehen für die Kosten der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Zumindest zum größten Teil, schließlich gibt es auch einen Steueranteil, also ein Zuschuss aus dem allgemeinen Steueraufkommen. Allerdings gibt es auch Leistungen, die nicht direkt der Versicherung aufgebürdet werden können, sondern Allgemeingut sind. Dazu gehören z.B. die kostenlose Versicherung für Kinder in der gesetzlichen Krankenversicherung, aber auch diverse Renten- und Krankenleistungen. Mal ist diese Vermischung gut zu sehen, mal nur indirekt.

Jetzt könnte man natürlich wollen, dass es eine Eurosteuer gibt. Sagen wir, wir nehmen eine Eurosteuer und das ist der Betrag, den die Eurorettung kostet. Hätte den Vorteil, man sieht genau, wie viel der einzelne an so einer Rettung bezahlt.

Man könnte den gesamten Mehrwertsteuerblock aufteilen und je nach Bedarf werden die Posten erhöht oder gesenkt. Sagen wir, 9% von 19% Mehrwertsteuer ist Schuldenzins (dafür, dass wir seit 40 Jahren über unseren Verhältnissen leben), 1% Zuschuss Sozialversicherung, 3% Bundeswehr, etc.).

Im Moment sind das alles Posten im großen Haushalt. Wissen wir aber, das von jedem Bier, das wir irgendwo trinken, 18 Cent an Schulden zahlen, wird der Druck der Straße doch viel größer, die Schulden zu senken oder gar zu tilgen.

Natürlich müssen dann zweckgebundene Schulden auch entsprechend angepasst werden. Im Moment ist es ja so, der Solidaritätszuschlag wird genommen und was mehr vorhanden ist, fließt in den großen Steuertopf. Ob der jemals abgeschafft wird, ist dabei unklar.

Ja, ein transparentes Steuersystem wäre schön, wird aber nicht machbar sein. Aber immerhin gibt es ja zumindest für die Schulden ein Pro-Kopf Wert. Jeder Bundesbürger ist ja mit über 20000 Euro verschuldet, das hört man alle mal.

Ein Prokopfanteil auszuweisen, wofür man wie viele Steuern zahlt, wäre auf jeden Fall ein guter Weg die allgemeine Versorgungsphilosophie zu durchbrechen. Wenn man weiß, man zahlt die KFZ-Steuer für den Straßenbau und wird weniger gebaut, sinkt sie, das wäre doch mal ein Anreiz.

So bleibt es beim großen Pot, der doch immer auch ein schwarzes Loch ist. Ein gieriger Schlund aus dem sich jeder nur bedienen will.

Die ersten stehen ja schon Schlange. Senkung der Unternehmenssteuer, Sanierung der Straßen, Begradigung des Wohlstandsbauchs bei der Einkommenssteuer oder Abschaffung des Soli.

Der Staat wird seine Schulden nie abbauen. Und sollte es auch nur annähernd danach aussehen, wird uns schon eine der unzähligen Krisen über den Weg laufen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

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Tanith Lee

...war eine englische Autorin. Ihre Wikipedia Seite findet man hier . Zuletzt las ich von ihr die Geschichte Flammentiger (Bright Burning...