Politischer Hühnerhaufen

Erdbeben, Tsunami, Super GAU. Ein Dreigestirn des Grauens, keine Frage. Natürlich hätte es noch schlimmer kommen können, das Beben direkt neben Tokio stattfinden können. Aber auch so ist das was in Japan passiert, eine unglaublich schlimme Sache mit dramatischen Folgen für das japanische Volk.

Darüber hinaus geraten die Umbrüche in Arabien auf die zweite Seite. Gerade jetzt, wo es in Libyen auf der Kippe steht, wird das Thema kaum beachtet und man befürchtet fast, das geht nicht gut aus. Während sich in Tunesien langsam der Wandel stabilisiert, während mit Jemen und Bahrain weitere Brennpunkte halten, scheint in Libyen Gaddafi zu halten. Ein Wahnsinniger bleibt am Thron. Ob der Revolutionsrat allerdings die wirklich bessere Alternative wäre, müsste sich auch noch zeigen.


Für Arabien und Japan steht ein großer Umbruch bevor. Nichts wird mehr sein wie es war. Was eine Gesellschaft allerdings aus dieser Not macht und ob sie Chancen nutzt, die sich ergeben, bleibt dabei fraglich.

Wie schwer es ist, in einem Land Veränderungen durchzuführen, sieht man selbst in einem hochentwickelten Land wie Deutschland. Schröder stürzte über Hartz IV, doch das sorgte nicht dort für Korrekturen, wo sie nötig waren. Stattdessen wurden die Fehler der Hartz Gesetze noch verstärkt und weiter entwickelt.

Man sollte fast glauben, solche Erfahrungen führen zur Rückkehr zum Kohlschen System des Aussitzens. Und genauso und schlimmer ist es.

Lügen ist ja in der Politik weit verbreitet. Doch die aktuelle Koalition sorgt für neue Dimensionen. Sie offeriert in dem Moment Steuersenkungen, als die Steuereinnahmen auf Grund der Krise wegbrachen und die Aufwendungen des Staates durch Konjunkturpakete besonders hoch wurden.

Dafür senkte die Mövenpickpartei die Mehrwertsteuer für Hotels. Dabei sollte der Steuerdschungel gelüftet werden statt ihn noch mehr zu zersplittern.

Aber all das ist noch harmlos gegen das Agieren in der Eurokrise. Statt sich nach den Gegebenheiten zu richten und entsprechend sich um den Euro zu sorgen, handelte Merkel nur getrieben von Landtagswahlen und sorgte dafür fast für einen Eurosturz.

Theodore I. handelte ebenso, feuerte quer durch die Bundeswehrorganisation, wie es die Umfragen gerade erforderte. Gleiches Schicksal erlitt er dann selbst und wurde dem Altar der Medien geopfert.

Theodore I. war in der Reihe der CDU Männer damit der erste, der direkt zum Rücktritt getrieben wurde. Seine Vorgänger im Scheideamt gingen allesamt freiwillig wie Köhler, Koch und wie sie alle hießen.

Doch aktuell stellt die Regierung alles jemals Dargewesene in den Schatten. Wurde erst im vergangenen Jahr der Atomausstieg rückgängig auf Raten gemacht, gibt es jetzt die Turboabschaltung. Sieben Meiler werden sofort abgeschaltet, sollen nun auch vom Netz bleiben, und für alle gibt es eine Sicherheitsüberprüfung. Aus Atommappus wird auf Grund der Landestagswahl in BW der Sicherheitsmappus. Einen schnelleren Wandel vom Saulus zum Paulus gelang wohl kaum jemanden. Kein Wunder, dass Mappus, Merkel und Co. Ein Glaubwürdigkeitsproblem haben.

Aber was ist eigentlich passiert?

Es gab das stärkste jemals gemessene Erdbeben in Japan mit den überall diskutierten Folgen. Lehren daraus zu ziehen, ist mit Sicherheit die richtige Wahl. Doch hektisch Abschaltungen zu propagieren, nur um Landtagswahlen nicht zu gefährden, ist nicht der richtige Weg.

Die deutschen Meiler sind seit 1974 am Netz. Jetzt auf einmal hektische Betriebsamkeit zu entwickeln, ist der falsche Weg. Jetzt muss besonnen reagiert werden. Fakten neu bewerten, Gesetze in Ruhe erarbeiten und dann handeln, ohne tagespolitisch nach links und rechts zu springen, das würde Vertrauen in eine Regierung erwecken.

Hätte Helmut Schmidt, der allerlei Krisen managen musste, so agiert, hätten wir jetzt eine andere Geschichtsschreibung. An ihm sollte sich die aktuelle Elite ein Beispiel nehmen.

Mehr Nachhaltigkeit, weniger momentgetrieben, so wünsche ich mir eine deutsche Regierung. Für unsere Gesellschaft aber auch als Vorbild für die gerade im Umbruch stehenden arabischen Staaten und auch für die im Moment sehr unter Druck stehende japanische Regierung.

Ein Hühnerhaufen, der gutbezahlt und ahnungslos nur kopflos durch die Gegend rennt, da kann ich auch selbst die Macht übernehmen.

Aber wofür soll ich dann wählen gehen?

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